Wissler fordert Enteignung von Immobilienkonzernen. Neues Grünen-Wahlprogramm gegen deutsche Interessen: Grüne – Mehr Steuern, mehr Migration, mehr Klimawahn, mehr Feminismus 22. CDU und CSU planen die Beschlussfassung und Vorstellung ihres Wahlprogramms wohl für den 20. und 21. phoenix vor ort. 5 Min. Müller auf Listenplatz eins, Kühnert auf Platz drei Co-Landeschef Saleh hatte zum Auftakt des Online-Parteitags gesagt, das SPD-Wahlprogramm biete … BERLINER MORGENPOST - Berlin (ots) - Kurzform: Die Regierungsparteien sollten diesmal genau prüfen, ob sie ein Gesetz unterstützen, das wohl eher in … Grüne "Wir schaffen bezahlbaren Wohnraum" lautet das Versprechen im Wahlprogrammentwurf der Grünen, der bei der Bundesdelegiertenkonferenz vom 11. bis 13. Berliner Grüne befürworten Enteignungen von Wohnungskonzernen Veröffentlicht am 21.03.2021 | Lesedauer: 2 Minuten Ein Bündnis von Mieterinitiativen will Immobilienunternehmen mit … Das Versöhnungsangebot Deutschlands an Namibia steht in der Kritik: Zwar will Berlin die Taten der kaiserlichen Truppen als Genozid anerkennen und einen Milliardenbetrag zahlen. Juni beschlossen werden soll. Das berichtet das 'Redaktionsnetzwerk Deutschland' (Donnerstagausgaben) unter … Opposition fordert strengere Verfolgung von Angriffen auf Presse. … Die Berliner SPD hat Franziska Giffey nun auch ganz offiziell zur Spitzenkandidatin für die … Klimadialog: Merkel ruft zu größeren Anstrengungen auf. Juni. Grüne Regierungs-vorbereitung: NSU-Akten geheim halten, Waffen exportieren Im Wahlkampf machen die Grünen deutlich, wo ihre Prioritäten liegen. Wenn diese Prophezeihung stimmt sollen die es ausbaden, die so gewählt haben. April 2021 Es sei »Zeit für eine feministische Regierung« – Die grüne Verbotspartei bleiben ihren Zielen treu. Enteignung als Instrument, um mehr Wohnungen in kommunale Hand zu bekommen, lehnt die SPD strikt ab. Mai 2021 Wer nicht hören will muss Grünen! Die Grünen sollten ihre Fehler von damals korrigieren. Vogelsberg: Repowering Wind”park” Goldner Steinrück (Ulrichstein, Lautertal) in der Offenlegung! Und Deutschlandhasser wie Grüne und Linke waren schon immer unwählbar. Eine Enteignung großer Wohnungskonzerne, für die sich eine Initiative im Rahmen eines Volksbegehrens und auch die Linke einsetzt, lehnte sie ab. Einwendungen bis 28.06.2021 möglich . Eine Enteignung großer Wohnungskonzerne, für die sich eine Initiative im Rahmen eines Volksbegehrens und auch die Linke einsetzt, lehnte sie ab. Auch auf ein Wahlprogramm einigten sich die Delegierten. Zweifel an Einzeltäter-These - Grüne werfen Behörden Ermittlungsfehler im ... Im Zentrum steht die alles entscheidende Frage der Kosten. phoenix vor ort. Denn jede Enteignung wäre von vornherein verfassungswidrig, wenn die Frage der Entschädigung nicht hinreichend geregelt sein sollte. 23 Min. Da heißt es im Grünen-Programm nur: „Knappheit von und Spekulation mit Boden führt zu steigenden Preisen und Mieten. phoenix vor ort. Windindustrie in der Gemeinde Selters/Taunus: Ortsbeiratssitzung am 02.06.21 im FWGH Haintchen. Thomas Paine oben hat schon einmal skizziert, was dann geschieht. phoenix vor ort. tban 30. Ich fürchte er behält recht. Wer wissen möchte, was auf Deutschland zukommt, tut gut daran, das Wahlprogramm der Grünen zu lesen. Noch auffallender als die Geschichtsblindheit ist, dass weder das sozialdemokratische, noch das grüne Wahlprogramm viele Worte über die Ursachen für den zweifellos realen und für viele Mieter schmerzhaften Anstieg der Mieten verlieren. Die Riester-Rente ist gescheitert, die Verträge drohen zum Zuschussgeschäft zu werden. Eins vorab: Die Entschädigungssumme solle nicht auf einen Schlag gezahlt werden, sondern über 40 Jahre … Von Suphi Toprak am 28. Das zeigt, in … 76 Min. April 2021 Kategorien Wahlkampf Schlagwörter Bundestagswahl, Energiepolitik, Parteien, Politik, Wahlprogramm Empfohlen Demos und Aktionen in Hessen. Ewald Harms 30. Grüne Ansage: Steuersklave, egal wohin du abhaust. Vernunft13 30. Ganz abgesehen von diesem fragwürdigen Entschädigungskonstrukt bleibt offen, wie überhaupt eine Enteignung von Unternehmen mit mehr als 3000 Wohnungen in Berlin verfassungskonform sein soll. Nur radikaler und ideologischer soll es bitte sein. In kurzer Zeit haben sich Grüne und CDU in Baden-Württemberg, die seit fünf Jahren miteinander regieren, auf einen neuen Koalitionsvertrag geeinigt. Berliner Grüne beantragen Aufnahme des Mietendeckels ins Wahlprogramm von Baerbock. März 2021 at 07:31. März 2021 at 07:29. März 2021 at 07:30. Grüne - Nachrichten und Information: An 365 Tagen im Jahr, rund um die Uhr aktualisiert, die wichtigsten News auf tagesschau.de Das gilt beim Klimaschutz genauso wie beim Feminismus oder der Migrationspolitik. Kanzlerkandidat Scholz: Der Staat muss in Zukunft investieren . … Das Transatlantische Freihandelsabkommen, offiziell Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (englisch Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP, früher Trans-Atlantic Free Trade Agreement, TAFTA), ist ein geplantes Freihandels-und Investitionsschutzabkommen in Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen der Europäischen Union und den USA. Absturz der Riester-Rente: Rot-grüne Erblasten. 10 Min.