65a GG); Bundesminister der Finanzen: Kontrolliert den Vollzug der Haushaltspläne auch der übrigen Bundesministerien und muss außerplanmäßigen Ausgaben oder Überschreitungen des Haushaltsansatzes zustimmen (Art. In dem Gremium sollen die verschiedenen Aspekte der Digitalisierung und Vernetzung fachübergreifend diskutiert und entscheidende Weichen für den digitalen Wandel gestellt werden. Der Bundestag hat mit der Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ eine der zentralen Debatten unserer Zeit aufgegriffen.Die Enquete-Kommission, die sich zu gleichen Teilen aus Mitgliedern des Deutschen Bundestages und sachverständigen externen Expertinnen und Experten zusammensetzte, … Bundesministerin für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt 1 Nr. Überschrift: IdF d. Art. Mag. Bundesminister der Verteidigung: Übt außerhalb des Verteidigungsfalls die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte aus (Art. Bundesminister des Innern, Bundeskanzler. Vizekanzler, Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport. Bundesminister für Finanzen. Mag. November 2015 in Hamburg-Langenhorn) war ein deutscher Politiker der SPD. Aktualisiert: Juli 2019 Das Bundeskabinett Angela Merkel Bundeskanzlerin der CDU Bundesrepublik Deutschland Olaf Scholz Bundesminister der Finanzen SPD . Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) informiert Sie über aktuelle sicherheitspolitische Themen, Geschichte, Struktur und Organisation des Ministeriums. Mag. Gernot Blümel, MBA. Eingeführt im Saarland gem. Von 1974 bis 1982 war er als Regierungschef einer sozialliberalen Koalition nach dem Rücktritt Willy Brandts der fünfte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.. Ab 1961 war Schmidt Senator der Polizeibehörde in Hamburg. 1 V v. 7.10.1981 I 1129 mWv 25.10.1981. Helmut Heinrich Waldemar Schmidt (* 23.Dezember 1918 in Hamburg-Barmbek; † 10. Der Ausschuss Digitale Agenda widmet sich den aktuellen netzpolitischen Themen. Werner Kogler. Netzpolitik ist für den Ausschuss kein „Nischenthema“. Bundesministerinnen und Bundesminister, Staatssekretärin und Staatssekretär Sebastian Kurz. Horst Seehofer . Karoline Edtstadler. (1) Der Bundesminister für Verteidigung hat die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte. § 1 Nr. 112 GG); Bundesminister der Justiz … 65 V v. 26.8.1957 I 1255